Allgemeine Geschäftsbedingungen
der buildyourframework UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG (im Folgenden: „Dienstleister“)
1. Allgemeines
Die nachfolgenden AGB gelten während der gesamten Vertragslaufzeit, auch im Fall einer Laufzeitverlängerung oder Nachbuchung, ohne dass es dann einer ausdrücklichen neuerlichen Einbeziehung bedarf.
Die AGB gelten, soweit die Parteien nichts anderes vereinbaren, auch für den Fall fort, dass der Dienstleister während eines laufenden Vertragsverhältnisses seine Rechtsform ändert.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt erst mit der Vertragsunterzeichnung durch den Dienstleister oder dessen Rückbestätigung zustande.
Erfolgt binnen acht Werktagen keine Vertragsunterzeichnung durch den Dienstleister oder keine Rückbestätigung, ist der Kunde an seine Buchung nicht mehr gebunden.
3. Vertragsgegenstand, Leistung des Dienstleisters
3.1. Bei dem abgeschlossenen Vertrag handelt es sich um einen Dienstvertrag. Ein Erfolg ist nicht geschuldet und wird ausdrücklich nicht zugesagt.
3.2. Die Leistungen des Dienstleisters dienen der Optimierung der Fitness und des Wohlbefindens. Sie ersetzen keine Untersuchung oder Behandlung durch einen Arzt oder andere Heilberufe.
3.3. Der Dienstleister erbringt seine Leistung je nach vertraglicher Vereinbarung. Der konkrete Inhalt der vom Dienstleister zu erbringenden Leistung ergibt sich aus dem Vertrag/der Buchung des Kunden.
3.4. Voraussetzung für den Beginn der Dienstleistung ist die Übermittlung eines vom Kunden ausgefüllten Anamnesefragebogens sowie je nach Ergebnis der Auswertung des Anamnesebogens gegebenenfalls zusätzlich die Vorlage einer Unbedenklichkeitsbescheinigung eines Arztes. Bei Minderjährigen ist der Anamnesebogen von den gesetzlichen Vertretern auszufüllen, ab Vollendung des 14. Lebensjahres ist zusätzlich das schriftliche Einverständnis des Minderjährigen zur Übermittlung des Anamnesebogens an den Dienstleister erforderlich.
3.5. Die Betreuung des Kunden erfolgt individuell auf ihn abgestimmt und für ihn höchstpersönlich.
3.6. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne Erlaubnis des Dienstleisters sein Recht auf die vereinbarte Dienstleistung auf einen Dritten zu übertragen; über eine ausnahmsweise Erlaubnis, die der Textform bedarf, entscheidet der Dienstleister nach freiem Ermessen.
3.7. In die Handhabung von Trainingsgeräten, soweit ihr Einsatz zum Leistungsumfang gehört, wird der Kunde eingewiesen.
4. Leistungsort
Die Dienstleistung wird in Räumen des Dienstleisters oder auf öffentlichem Gelände (Parks etc.) sowie an Trainingsgeräten des Dienstleisters erbracht, worüber sich die Vertragsparteien jeweils kurzfristig abstimmen.
Zu einer Durchführung der Dienstleistung in Räumlichkeiten des Kunden/Leistungsberechtigten ist der Dienstleister nicht verpflichtet. Sie erfolgt nur bei ausdrücklicher vorheriger Vereinbarung darüber.
Soweit zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich in Textform vereinbart, findet die Dienstleistung auch als Fernberatung statt.
5. Preise/Vergütung
5.1. Die Vergütung richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste zum Zeitpunkt der Buchung bzw. Nachbuchung. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive jeweils geltender Mehrwertsteuer.
5.2. Die Vergütung ist sofort nach Leistungserbringung fällig. Bei einer Vertragslaufzeit von mehr als einer Woche ist die Vergütung für erbrachte Leistungen spätestens alle 14 Tage fällig. Die Rechnung wird per E-Mail (nur ausnahmsweise auf Wunsch des Kunden per Post), an Firmen/Vereine per E-Rechnung gestellt. Die Zahlung hat unbar zu erfolgen.
5.3. Für den Fall, dass eine ausreichende Anzahl geeigneter Kunden zur Verfügung steht, kann der Dienstleister nach vorheriger Absprache und mit Einverständnis des Kunden auch Gruppen-Trainingseinheiten bilden; dies ändert nichts an der mit dem Kunden vereinbarten Vergütung.
5.4. Etwa vereinbarte Rabatte oder Nachlässe gelten bei einer Verlängerung des Vertrages oder Nachbuchung nicht fort.
5.5. Für den Fall, dass sich nach Vertragsschluss bereits beim Erst-Beratungsgespräch bzw. nach Vorlage des Anamnesefragebogens oder der ärztlichen Unbedenklichkeitsbescheinigung herausstellt, dass die vereinbarte Dienstleistung nicht bzw. nicht ohne Gefahr für den Kunden erbracht werden kann und daher vom Kunden oder dem Dienstleister die Beendigung des Vertrages ausgesprochen wird, ist der Dienstleister berechtigt, für die Auswertung der genannten Unterlagen und/oder für das Erst-Beratungsgespräch eine Pauschale von € 40,00 + jeweils gültiger Mehrwertsteuer zu verlangen.
6. Terminvereinbarung, Terminverschiebungen, Terminversäumnisse
6.1. Termine erfolgen ausschließlich nach Vereinbarung.
6.2. Terminabsagen des Kunden sind spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin mitzuteilen. Bei verspäteter Absage oder unentschuldigter Terminversäumnis des Kunden verfällt der Anspruch auf Nachholung des Termins ersatzlos, der Vergütungsanspruch für den versäumten Termin bleibt hiervon unberührt.
Dies gilt nicht, wenn der Kunde aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, an einer rechtzeitigen Abmeldung gehindert oder der Verhinderungsgrund für den Kunden nicht absehbar war. Eine verspätete Terminwahrnehmung durch den Kunden geht zu Lasten des Kunden und verlängert die Zeit der vereinbarten Trainingseinheit etc. nicht.
7. Obliegenheiten des Kunden
7.1. Der Kunde verpflichtet sich, den Anamnesefragebogen wahrheitsgemäß auszufüllen.
7.2. Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder Trainingseinheit unaufgefordert den Dienstleister über seine Trainingstauglichkeit und im Fall von Massageleistungen über etwaige Unverträglichkeiten zum Einsatz kommender Hilfsmittel (Öle etc.) zu informieren. Über Befindlichkeitsstörungen während einer Trainingseinheit, Anwendung/Betreuung ist der Dienstleister sofort zu unterrichten.
7.3. Der Kunde hat seine eigene Leistungsfähigkeit eigenverantwortlich einzuschätzen und dem Dienstleister Leistungsgrenzen unaufgefordert mitzuteilen.
7.4. Anweisungen des Dienstleisters, insbesondere zur Handhabung von Trainingsgeräten, sind zu befolgen.
7.5. Der Dienstleister hat das Recht, auch gegen den Willen des Kunden seine Dienstleistung abzulehnen oder abzubrechen, wenn Zweifel an der Richtigkeit der Angaben im Anamnesefragebogen oder der ärztlichen Bestätigung bestehen, Befindlichkeitsstörungen des Kunden auftreten oder der Kunde den Anweisungen des Dienstleisters nicht nachkommt.
7.6. Das Mitbringen von Haustieren ist, auch im Fall der Durchführung der Dienstleistung im Outdoor-Bereich, untersagt.
7.7. Das Mitbringen von Wertgegenständen in die Räume des Dienstleisters erfolgt auf eigene Gefahr.
8. Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse
Die Haftung des Dienstleisters bei Schäden des Kunden ist, soweit nach Gesetz und Rechtsprechung zulässig, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Im Fall einer Obliegenheitsverletzung des Kunden oder Missachtung von Anweisungen ist die Haftung des Dienstleisters für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, soweit nach Gesetz und Rechtsprechung zulässig, ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden/Abhandenkommen an/von Eigentum und Besitz des Kunden ist ausgeschlossen.
9. Vertragsdauer, Kündigung
9.1. Soweit ein befristeter Vertrag geschlossen wurde, endet er mit dem Ablauf der Vertragslaufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
9.2. Unbefristet abgeschlossene Verträge können beiderseits ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Für die Fristberechnung kommt es auf den Zugang der Kündigung beim Empfänger an.
9.3. Die außerordentliche Kündigung ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund bleibt beiderseits hiervon unberührt. Dies gilt auch bei einer dauerhaften medizinischen Indikation, die eine Fortsetzung des Vertrages unmöglich macht; auf Verlangen ist sie dem Dienstleister durch ein ärztliches Attest nachzuweisen. Eine außerordentliche Kündigung ist zu begründen.
9.4. Jede Kündigung bedarf der Textform.
10. Geheimhaltung, Datenschutz
10.1. Der Dienstleister verpflichtet sich zu Stillschweigen gegenüber Dritten über alle Erkenntnisse, die ihm im Zusammenhang mit der Dienstleistung für den Kunden bekannt wurden, soweit nicht zwischen den Parteien eine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde und aus dem Datenschutzhinweis etwas anderes hervorgeht.
10.2. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden vom Dienstleister gespeichert und ausschließlich zur Erfüllung der vereinbarten Dienstleistung verwendet. Die Einzelheiten zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Dienstleisters, die Bestandteil des Vertrages ist, unter https://www.buildyourframework.com/datenschutz
11. Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen
11.1. Dem Kunden ist die Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen in den Räumen des Dienstleisters sowie im Outdoor-Bereich untersagt.
11.2. Etwaige Bild- und Tonaufnahmen des Dienstleisters erfolgen nur nach getrennter schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden.
12. Besondere Vertragsbedingungen für gewerbliche Kunden (Firmen/Vereine etc.)
12.1. Vertragspartner des Dienstleisters ist der gewerbliche Kunde (Firma, Verein etc.), der für seine Mitarbeiter/Mitglieder den Vertrag abschließt. Unmittelbar Leistungsberechtigter ist der Mitarbeiter/das Mitglied des gewerblichen Kunden.
12.2. Der Vertragspartner hat den Mitarbeiter/das Mitglied eigenständig auf die oben genannten Verhaltensregeln und Obliegenheiten hinzuweisen.
12.3. Bei minderjährigen Mitarbeitern/Mitgliedern hat der Vertragspartner für die Beibringung der erforderlichen Erklärungen und des Anamnesefragebogens über die gesetzlichen Vertreter und, soweit der jeweilige Mitarbeiter/das Mitglied über 14 Jahre alt ist, auch für dessen Zustimmung zur Bekanntgabe des Anamnesefragebogens zu sorgen.
12.4. Der Ausschluss oder das Ausscheiden eines unmittelbar Leistungsberechtigten während der Vertragslaufzeit hat keinen Einfluss auf den Bestand des Vertrages. Der Vertragspartner ist im Fall des Ausschlusses oder Ausscheidens eines unmittelbar Leistungsberechtigten während der Vertragslaufzeit berechtigt, einen Nachrücker zu benennen; die Eignung des Nachrückers beurteilt der Dienstleister. Für den Fall, dass binnen 14 Tagen ab Ausscheiden des unmittelbar Leistungsberechtigten kein geeigneter Nachrücker benannt wird, verfällt das Recht zur Nachbenennung eines Nachrückers. In diesem Fall ist die im Vertrag vereinbarte Vergütung ohne jeglichen Abzug geschuldet.
12.5. Die Verschwiegenheitspflicht des Dienstleisters und die Einhaltung des Datenschutzes betreffend aller im Zusammenhang mit der Dienstleistung erlangten personenbezogenen, insbesondere gesundheitlichen Daten des unmittelbar Leistungsberechtigten besteht auch gegenüber dem Vertragspartner.
13. Widerrufsrecht
13.1. Gewerbliche Kunden haben kein Widerrufsrecht.
13.2. Soweit der Kunde Verbraucher ist, steht ihm bei einem außerhalb der Geschäftsräume des Dienstleisters oder im Fernabsatz abgeschlossenen Vertrag ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab Vertragsschluss zu.
13.3. Der Dienstleister ist berechtigt, die Dienstleistung erst nach Ablauf der Widerrufsfrist zu beginnen; dies gilt auch für die Verfügbarkeit/Abrufbarkeit eventuell digitaler Inhalte, z. B. Downloads von Software, App, Videos, E-Books etc. Der Kunde kann im Vertrag auf das Widerrufsrecht verzichten.
13.4. Die Widerrufsbelehrung und ein Muster-Widerrufsformular sind dem Vertrag beigefügt.
14. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Dienstleisters. Erfüllungsort ist der Sitz des Dienstleisters.
15. Schlussbestimmungen
15.1. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Das Textformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
15.2. Sollte eine Klausel unwirksam, nichtig oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. In diesem Fall tritt an die Stelle der unwirksamen, nichtigen oder undurchführbaren Klausel eine nach der jeweils aktuellen Rechtsprechung wirksame Regelung, die unter Berücksichtigung der wechselseitigen Interessen dem Vertragszweck am nächsten kommt.